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All posts for the month September, 2014

#1
Vlad: Gib mir sofort den Teddy!
Ukri: Nein, das ist meiner! Und außerdem mein Lieblingskuscheltier!
Vlad: Aber vorher war es meiner!
Ukri: Geschenkt ist geschenkt!
Vlad: Okay, Kompromiss: Ich nehme den Teddy mit, und dann darf er entscheiden, zu wem er will.
Ukri: Vergiss es… aaaargh! Gib – mir – den – Teddy – zurück!
Vlad: Er hat sich entschieden. Er wollte eindeutig zu mir.
Wikipedia: Krimkrise

#2
Ukri: Ich hasse dich!
Vlad: Ich hasse dich auch!
Ukri: Du Opfer!
Vlad: Nein, DU Opfer!
Ukri: Ich schlag dir aufs Maul!
Vlad: Deine Kuscheltiere schlagen dir aufs Maul!

#3
Vlad: Ey, Ukri.
Ukri: Was?!
Vlad: Peace, Alter. Lass mal vertragen.
Ukri: Nö, ey! Ich hasse dich! Was für vertragen?! Du willst mich doch nur verarschen! Hau ab, Mann!
Jazenjuk lehnt Putins Sieben-Punkte-Plan ab

#4
Vlad: Okay. Ich mache dir ein Angebot, das du nicht ablehnen kannst. Deinen Lieblingsteddy behalte ich. Aber bei deinen anderen Kuscheltieren können wir drüber reden, wer von uns sie bekommt.
Ukri: Produzier mich nicht! Ich hol meinen großen Bruder!
Vlad: Mach doch! Angsthase, Pfeffernase!
Putin fordert Gespräche über Staatlichkeit der Ostukraine

#5
Ukri: Wääääääh! Vlad will mir meine Kuscheltiere wegnehmen! Wääääääh!
Vlad: Stimmt doch gar nicht!
Großer Bruder: Hier haste Geld und ne Knarre, Ukri. Vlad, wenn du nicht damit aufhörst, bekommst du es mit mir zu tun!
NATO sagt Kiew Hilfe bei Modernisierung der Armee zu

#6
Esti, Letti & Liti: Wääääääh!
Großer Bruder: Wasn los mit euch?
Esti, Letti & Liti: Vlad will uns auffressen!
Großer Bruder: Wie kommt ihr denn darauf?
Esti, Letti & Liti: Hat der schon mal gemacht! Wääääääh!
Großer Bruder: Okay, okay. Hier habt ihr ein paar Waffen, aber nur zur Verteidigung, verstanden? Vlad könnt ihr sagen, wenn er noch mal stresst, kriegt er aber mal so was von atommäßig auf die Fresse!
Estland will eigenen Nato-Stützpunkt

#7
Esti, Letti & Liti: Vlad?
Vlad: Was wollt ihr, ihr baltischen Öpfer?!
Esti, Letti & Liti: Wir sollen dir von unserem großen Bruder sagen, wenn du noch mal stresst, kriegst du aber mal so was von atommäßig auf die Fresse!
Vlad: OHA… zschüüüsch.
NATO-Drohkulisse in Osteuropa gegen Moskau

#8
Ukri: Vlad und ich, wir haben uns voll vertragen. 😎
Vlad: Was laberst du?!
Ukri: Ich hab gesagt: Vlad und ich, wir haben uns halbwegs vertragen. 😎
Vlad: Ukri, du Bauer! Hör auf, Scheiße zu labern! Gar nix haben wir!
Ukri: Vlad und ich, wir, öh… sind uns einig, dass wir uns eigentlich vertragen wollen…
Vlad: Yo. 😎
Kreml dementiert Waffenruhe mit Poroschenko

[Fortsetzung folgt. Leider.]

„Es ist unsere humanitäre Verantwortung und unser sicherheitspolitisches Interesse, den Leidenden zu helfen und den IS zu stoppen.“ So spricht Ursula von der Leyen. Aber angesichts der getroffenen Entscheidung steckt dahinter nichts als Heuchelei.
Der zur Quatschbude degradierte Bundestag debattierte am Montag über eine Entscheidung, die die Regierung bereits am Sonntag verbindlich getroffen hatte. Deutschland liefert Waffen an die Peschmerga, das sind die Streitkräfte der von Masud Barzani beherrschten Autonomen Region Kurdistan im Nordirak. Außerdem wurde humanitäre Hilfe im Wert von lächerlich geringen 50 Millionen Euro zugesagt.
Barzani und seine PDK (Demokratische Partei Kurdistans) ist bekannt für milliardenschwere Korruption und seinen autoritären Regierungsstil. Die offizielle Legitimation für die Waffenlieferungen war unter anderem der von deutschen Medien tagelang verbreitete Mythos, die Peschmerga habe die im Sindschar-Gebirge eingeschlossenen Yezid_innen gerettet. Tatsächlich sind die Peschmerga vor dem IS geflohen. Die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) und die YPG, das sind die Selbstverteidigungseinheiten der de facto autonomen kurdischen Region Rojava in Nordsyrien, hatten die Menschen gerettet.
Die bittere Ironie dabei ist, dass die PKK in Deutschland im Gegensatz zum IS immer noch eine verbotene Organisation ist. Zudem steht sie auf der EU- und der US-Terrorliste. Das geht so weit, dass in Deutschland lebende Kurd_innen, die sich in irgendeiner Form politisch engagieren, jederzeit eine Verhaftung wegen der Mitgliedschaft in der PKK oder einer „Ersatzorganisation“ befürchten müssen. Vor einigen Tagen erst wurde ein Kurde in Deutschland wegen Aktivität für die PKK festgenommen. Wer in Deutschland auf Demonstrationen mit Bildern von Abdullah Öcalan (dem in der Türkei inhaftierten PKK-Vorsitzenden) herumläuft, riskiert einen Polizeiübergriff, während das selbst in der Türkei mittlerweile toleriert wird.
Die einzige Quelle der Hoffnung in der Region ist Rojava (Westkurdistan). Diese kurdische Region in Nordsyrien wurde während des syrischen Bürgerkriegs in einer Art stillen Revolution von Kurd_innen übernommen, die das Assad-Regime vertrieben und sich gleichzeitig gegen die islamistischen Rebellen verteidigten. Trotz der extrem prekären Situation wurden demokratische Rätestrukturen aufgebaut. Zudem zeichnet sich Rojava durch eine hohe Beteiligung von Frauen und ein friedliches Zusammenleben von zahlreichen religiösen Minderheiten aus. Es wurden zahlreiche kurdische Flüchtlinge aus dem Nordirak aufgenommen. Gleichwohl sind die materiellen Bedingungen äußerst prekär, und das liegt vor allem an dem vom NATO-Partner Türkei verhängten Hungerembargo. Dieses wird auch von Barzani mitgetragen. Die Peschmerga haben an der Grenze zwischen dem nordirakischen Autonomiegebiet und Rojava einen mit bewaffneten Einheiten besetzten metertiefen Graben gezogen. Also ist Rojava quasi von allen Seiten eingeschlossen.
Währenddessen werden die IS-Kämpfer von einflussreichen Gruppen in Katar und Saudi-Arabien finanziert, die aufgrund von geopolitischen und Ölinteressen exzellente Partner (und Empfänger von Waffenexporten!) des Westens sind. Darüber hinaus erhält die IS vom NATO-Mitglied Türkei logistische Unterstützung.
Statt Waffen an die Peschmerga zu liefern, sollte die Bundesrepublik also in vernünftigem Umfang humanitäre Hilfe leisten und Flüchtlinge aufnehmen, und zwar nicht in den lächerlichen Dimensionen von 5.000 oder 10.000, die dann nicht einmal erfüllt werden. Außerdem muss das PKK-Verbot aufgehoben werden. Die Regierung sollte Druck auf die Türkei und Barzani machen, das Embargo endlich aufzuheben. Und Rüstungsexporte müssen endlich verboten werden!

Da ist sie nun, die mit Pauken und Trompeten angekündigte „neue Verantwortung“ in der deutschen Außenpolitik: Waffen in ein Konfliktgebiet liefern. So neu, wie Merkel, Steinmeier und von der Leyen behaupten, ist das angesichts von früheren deutschen Rüstungsexporten in den Irak und nach Israel zwar nicht. Aber es ist ein Tabubruch, Waffenlieferungen in ein Konfliktgebiet offen als solche zu bezeichnen. Die Rechtfertigungslinie besteht im Moment noch darin, auf die extreme Ausnahmesituation zu verweisen. Das dürfte sich aber in Zukunft ändern, denn die deutsche Rüstungsindustrie ist sicherlich daran interessiert, die Tür ganz aufzustoßen, die mit diesen Waffenexporten und der dazugehörigen Propaganda nun einen Spalt breit geöffnet wurde. Auch der erste Kampfeinsatz der Bundeswehr im Ausland, der Kosovokrieg, wurde schließlich von der damaligen rot-grünen Regierung mit Ausnahmerhetorik (Faschismusvergleiche etc.) legitimiert. Hier geht es schlicht und einfach darum, eine weitere Militarisierung der deutschen Außenpolitik durchzusetzen, damit die geopolitischen Interessen des deutschen Kapitals international ein größeres Gewicht bekommen.
Aber es ist klar, dass Waffen keinen Frieden schaffen können. Das, was dem Nahen Osten zurzeit am wenigsten fehlt, sind weitere Waffen, denn davon gibt es in dieser Region wahrlich genug. Stattdessen sollte Deutschland endlich seine Verantwortung für humanitäre Hilfe in angemessener Form wahrnehmen. Die nun zugesagten 50 Millionen Euro sind ein Tropfen auf dem heißen Stein. Und als erster Schritt zu einer umfassenden Rüstungskonversion müssen deutsche Waffenexporte endlich verboten werden!