Demokratie

Wie jeder1 weiß, gibt es in unserer parlamentarischen Demokratie Regierung und Opposition. Die Rollen der beiden Lager sind auf den ersten Blick klar verteilt: Die Regierung regiert, und die Opposition opponiert. Praktisch sieht das oft anders aus, denn Regierung und Opposition müssen in ganz seltenen besonderen Krisensituationen auch schon mal pragmatisch kooperieren, um alternativlose Maßnahmen auf Kosten der verarmten Bevölkerung umzusetzen. Eigentlich sind Konflikte sind aber durchaus erwünscht, solange sie sich innerhalb eines bestimmten Rahmens abspielen, weil sie den Anschein von Pluralität erwecken. „Es gibt in Deutschland mittlerweile 7 größere Parteien“, hörte ich neulich einen Politiker gegen einen „politikverdrossenen“ Jugendlichen argumentieren, der sich anmaßte, ein negatives Urteil über unsere wundervolle deutsche demokratische Parteiendemokratie zu fällen.  „Da kannst du mir doch nicht erzählen, dass da keine für dich dabei ist.“ Wieso er die CSU als eigenständige Partei mitzählte und die Leihstimmen-FDP als „groß“ bezeichnete, sei einmal dahingestellt. Aber es ist durchaus nützlich, den WählerInnen zu suggerieren, sie hätten eine Wahl zwischen Parteien, die sich substantiell voneinander unterscheiden. Dass das immer weniger gelingt, zeigen sinkende Wahlbeteiligungen, die dann wiederum dazu führen, dass sich unzählige ExpertInnen in irgendwelchen Interviews und Talkshows über Gründe für die um sich greifende „Politikverdrossenheit“2 auslassen. Das geht dann so weit, dass behauptet wird, die niedrigen Wahlbeteiligungen seien ein Zeichen für die Zufriedenheit der BürgerInnen mit der Politik. Absurder geht es kaum.
Faktisch unterscheiden sich die Parteien der sogenannten Opposition im Bundestag kaum von der Regierung. Klar, laute oppositionelle Töne sind immer zu vernehmen, aber in Taten (d.h. Abstimmungsergebnissen) schlagen sich diese selten nieder.
Bei SPD und Grünen muss man gar nicht erst auf die sozialen Verbrechen der rot-grünen Koalition zwischen 1998 und 2005 verweisen. Auch die derzeitige Politik der selbsternannten „Regierung im Wartestand“ bringt ihr wahres Gesicht zum Vorschein. Nicht nur hat Rot-Grün mehrfach dem Kürzungsdiktat für mehrere südeuropäische Staaten zugestimmt, das Millionen von Menschen in den sozialen Abgrund geführt hat. (Sie wollten wohl die glorreichen Folgen ihrer Hartz-IV-Politik auf Europa ausdehnen.) Auch kritisieren sie regelmäßig die Bundesregierung von rechts, wenn es um Militäreinsätze geht. Deutschland müsse „mehr Verantwortung übernehmen“ für Libyen, Syrien, Mali — endlich wieder Krieg! Da bekommt die Wahlkampfparole „Grün gewinnt“ eine ganz neue Bedeutung. Auch die sogenannte Schuldenbremse, die ein Instrument zur Legitimation weiterer Sozialkürzungen ist, wird selbstverständlich von SPD und Grünen und mittlerweile auch von Teilen der Linken mitgetragen, ebenso wie die Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke bis 2022. Mit Peer Steinbrück und Katrin Göring-Eckardt haben sie SpitzenkandidatInnen ernannt, die wie kaum jemand anders für Kriege, Agenda 2010 und die Deregulierung der Finanzmärkte stehen. Zu Parteispenden haben beide Parteien ein unkritisches Verhältnis, profitieren sie doch selbst in hohem Maße von dieser offiziellen Korruption. Und schließlich ist sich zumindest die SPD mit der Regierung sowohl über den Nutzen von Großprojekten wie etwa dem Berliner Flughafen oder Stuttgart 21 als auch über die Notwendigkeit von Kohlekraftwerken in der Stromproduktion vollkommen einig.
Äußerst verlogen ist auch der neueste Vorstoß der rot-grünen Bundesratsmehrheit zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, hat sie sich doch dessen 11 Jahre lang von 1998 bis 2009 verweigert (und das, obwohl die offizielle Parteilinie der SPD ihn wenigstens ab 2005 unterstützte!). Jetzt, wo die Mehrheit dafür nicht mehr da ist, fordert die SPD den Mindestlohn.
Die Linkspartei nimmt verbal und programmatisch eine stärkere Oppositionsrolle ein als SPD und Grüne. Sie ist die einzige im Bundestag vertretene Partei, die immerhin dem Programm nach eine sozialdemokratische Linie vertritt. Allerdings kann und konnte man in Berlin und Brandenburg beobachten, wohin Regierungsbeteiligungen der Linkspartei führen: Sie bricht reihenweise ihre Wahlversprechen und arbeitet eifrig dabei mit, die Bevölkerung mit immer neuen vollkommen ausgewogenen Sparmaßnahmen zu beglücken. In Brandenburg ist sie beispielsweise plötzlich für Braunkohlekraftwerke und CO2-Endlager, während die sächsische Landtagsfraktion sogar für die „Schuldenbremse“ eintritt, ohne überhaupt an der Regierung beteiligt zu sein.
Die französische Schwesterpartei der Linken ist währenddessen dabei, den Präsidenten Hollande nach Kräften dabei zu unterstützen, das zu tun, was er als Sozialdemokrat nun mal am besten kann: Wahlversprechen brechen und die Basis verraten, links blinken und rechts abbiegen. Aktuell zeigt sich das beispielsweise an ihrer Unterstützung für Hollandes Krieg gegen Mali.
In Deutschland treten die von den Medien gehätschelten sogenannten Reformer innerhalb der Linkspartei für mehr Regierungsbeteiligungen ein. Die in letzter Zeit gehäuft auftretenden Koalitionsangebote an SPD und Grüne stehen ebenfalls für diesen Kurs der Anbiederung.
Abschließend noch ein Wort zu den Piraten: Anders als die meisten Medien halte ich es nicht für sinnvolle Kritik, einfach nur immer und immer wieder auf ihre Zerstrittenheit und ihre Umfrageergebnisse hinzuweisen (wenn sie überhaupt noch erwähnt werden). Dennoch ist das, was die Piratenpartei macht, von Opposition weit entfernt. Die Piraten wollen in erster Linie Verfahren des politischen Systems ändern; an den Inhalten sind sie weniger interessiert. Transparenz lautet das universelle Schlagwort. Das mag ein ehrenwertes Ziel sein, es genügt jedoch nicht ansatzweise. Die üblen Folgen unseres wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Systems sind auch heute schon transparent genug (oft sogar in maschinenlesbarem Format!), und trotzdem ändert sich nichts daran. Wer ist schon gegen Transparenz? Das ist ein nettes Wort, welches man wundervoll in Sonntagsreden, Verlautbarungen und Programme einbauen kann. Was es nützt, steht auf einem anderen Blatt.
„Für dieses System ist ein Update verfügbar“, plakatierte die Piratenpartei im nordrhein-westfälischen Landtagswahlkampf. Dieser Spruch offenbart nicht nur ihre äußerst ambitionierten politischen Ziele, sondern auch ihr technokratisches Politikverständnis im unideologischen Gewand. „Wir sind nicht links oder rechts, sondern vorne“, sagen sie, „wir lassen uns nicht in die klassischen Kategorien einordnen. Wir machen Politik ohne Ideologie.“
Dabei behilflich sind ihnen nicht nur Nazis in den eigenen Reihen, sondern auch ein Parteivorsitzender, der im Ministerium für Frieden, Völkerverständigung und humanitäre Hilfe3 arbeitet und ein ehemaliges CDU-Mitglied als Stellvertreter. So sieht das Personal einer progressiven oppositionellen Partei aus.
Nein, es hilft alles nichts: Opposition ist das wirklich nicht, was man da im Bundestag so beobachten kann. Die Verbalopposition der Linkspartei ist so lange einigermaßen unterstützenswert, bis die Partei Regierungsbeteiligungen auf Bundesebene ernsthaft erwägt. Das wäre dann der Todesstoß für den letzten Rest linker Opposition im Bundestag.

1 Wie die Pisastudie 2015 herausfand, glauben 57,3% der deutschen Jugendlichen, Opposition sei eine spezielle Schachstellung.
2 Wer hat eigentlich die eigenartige Wortkonstruktion „Verdrossenheit“ erfunden?
3 kurz: Minipax

Sieh an, sieh an. Meine lieben RepräsentantInnen, ihr wollt also die NPD verbieten? Mehr noch, ihr habt euch dazu durchgerungen, eine rechtsextreme Partei ins Visier zu nehmen, ohne gleichzeitig mindestens eine „linksextreme“ und eine „islamistische“ Partei verbieten zu wollen? Dafür erst einmal meinen herzlichen Glückwunsch. Aber ein paar Fragen hätte ich da noch:

Was ist gefährlicher? Ein als solcher zweifelsfrei zu identifizierender Wolf oder hundert Wölfe im Schafspelz, die sich noch dazu selbst als unschuldige Lämmer wahrnehmen? Wann verbietet ihr Sarrazin, wann Buschkowsky, wann die Parteien, die diesen eine Plattform bieten? Wann werden die neun Prozent der Deutschen mit einem „geschlossenen rechtsextremen Weltbild“ verboten, wann die 60%, die islamophoben Aussagen zustimmen? Wann verbietet ihr Politically Incorrect und ihre „islamkritischen“ AnhängerInnen, wann die CSU?

Und was ist mit den Ursachen? Wer von euch verbietet die Bildzeitung oder gleich den Springerverlag? Wer schafft den Verfassungsschutz ab?

Wer verbietet Abschiebung, Residenzpflicht und Frontex, wer Racial Profiling, Arbeitsverbot und Asylkompromiss?

Wenn ihr wirklich die NPD abschaffen wollt, warum wartet ihr dann nicht einfach, bis sie pleite geht? Oder noch besser: Warum zieht nicht alle eure so unglaublich treuen V-Leute heraus, und schon bricht die Partei in sich zusammen?

Können Menschen illegal sein?

Was ist, wenn CDU und FDP im sächsischen Landtag mit den Stimmen der NPD die Immunität von Abgeordneten aufheben, die gegen einen Naziaufmarsch protestiert haben?
Der Aufmarsch war offiziell genehmigt, der Protest nicht; was spricht also dagegen?
Die Verfahren, die zur Immunitätsaufhebung führten, wurden übrigens wegen Anzeigen der NPD eröffnet.
Vielleicht sind die Rechten ja doch zu etwas gut?
Zur Abwehr der kommunistischen Gefahr?
So wie 1919?
Alles herbeifantasierter Quatsch.

Ist eine „nationaldemokratische“ Partei nicht auch demokratisch, wenn die nationalsozialistische Partei sozialistisch war?
Oder ist der Nomen vielleicht doch nicht immer auch Omen?

Kann man Dummheit verbieten?

Fragen über Fragen.

Das weiß die Junge Union – und liefert gleich ihre Definition von Extremismus mit:

»Grundsätzlich versteht man unter Extremismus eine antidemokratische Haltung, die die Überwindung der modernen Demokratie zum Ziel hat. Wesentliche Inhalte moderner Demokratien wie Gewaltentrennung, das Grundgesetz oder die friedliche Koexistenz von Staaten im internationalen Verbund sollen überwunden werden.«

Alles klar, gehen wir das mal der Reihe nach durch:

  • „antidemokratische Haltung“, „Überwindung der modernen Demokratie“: Ist damit so etwas gemeint wie der Vorschlag des Vorsitzenden des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), Rentnern und Sozialleistungsempfängern nur ein halbes Wahlrecht zuzugestehen?
  • „Gewaltentrennung“: Ich sage nur ESM und Fiskalpakt. Mit diesen Verträgen triumphiert endgültig die Exekutive über den Parlamentarismus.
  • „Grundgesetz“: Wie viele verfassungswidrige Gesetze hat die Bundesregierung  teilweise unter Mithilfe von SPD und Grünen  schon beschlossen? Wie viele werden noch hinzukommen? Hat die JU in irgendeiner Form dagegen Stellung genommen oder hat sie daran nicht im Gegenteil selbst mitgewirkt?
  • „friedliche Koexistenz von Staaten im internationalen Verbund“: Wer hat die Beteiligung der Bundeswehr an allen möglichen Kriegen unterstützt? Doch nicht etwa die Junge Union?

Fazit: Die Junge Union, der RCDS, die Bundesregierung, CDU, CSU, FDP, SPD, Grüne alles Extremisten. Und die sind bekanntlich Mist.

Jeder Extremist ist Mist!

Menschen sind Mist: das „christliche“ Weltbild der JU

 

Noch vor wenigen Wochen hatte die Bundesregierung behauptet, ESM und Fiskalpakt wären „außerhalb der EU konzipiert“ worden und wären „kein europäisches Projekt“. Mit dieser Begründung lehnte sie die vom Bundestag geforderten Informations- und Mitbestimmungsrechte ab. Genau dieser Position hat das Bundesverfassungsgericht in seinem heutigen Urteil eine Absage erteilt und damit die Rechte des Parlaments gestärkt. Es ist nun bei weitem nicht das erste Mal, dass das Verfassungsgericht einschreiten muss, weil die Regierung gegen das Grundgesetz handelt. Offenbar ist unsere Verfassung, die doch Grundlage jeglicher Politik sein sollte, unseren Regierenden völlig egal.

Welch ein Glück – Griechenland hat das Richtige gewählt. Nicht die bösen linksradikalen Kommunisten von der Syriza mit ihrem ganz besonders bösen linksradikalen Chefkommunisten Alexis Tsipras, sondern die konservative Nea Demokratia (ND) hat die Wahl gewonnen. Weil die stärkste Partei (also die ND, die ganze 2,8 Prozentpunkte vor der Syriza liegt) beim überaus demokratischen griechischen Wahlrecht 50 der 300 Sitze geschenkt bekommt, haben sie und die „sozialdemokratische“ PASOK mit zusammen 41,9% der Stimmen nun paradoxerweise eine klare Mehrheit im Parlament (162 von 300 Sitzen). Das sind genau die beiden Parteien, die Griechenland seit Einführung der Demokratie abwechselnd regiert haben und die somit für die jetzige Situation eine wesentliche Verantwortung tragen. Es sind auch die beiden einzigen Parteien, die die von der Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF diktierte Austeritätspolitik mittragen, die von 80% der Griechen abgelehnt wird. Sie wurden von nicht einmal 26% der Wahlberechtigten gewählt und können nun dennoch eine Regierung bilden. Tatsache ist, dass knapp 60% der Wähler für Parteien gestimmt haben, die den sogenannten Sparkurs ablehnen, und die „Sparbefürworter“ trotzdem eine Mehrheit im Parlament haben. Wie demokratisch!

Tragisch ist auch, dass die rechtsextreme Neonazi-Partei Chrysi Avgi (XA) ihr Ergebnis halten konnte und erneut ins Parlament einzieht. Der Erfolg dieser Partei zeigt die Verzweiflung vieler Griechen, die absolut nichts mit ihrer rechtsextremen Ideologie zu tun haben und ihr dennoch aus Protest ihre Stimme gegeben haben.

 

»But though I was initially disappointed at being categorized as an extremist, as I continued to think about the matter I gradually gained a measure of satisfaction from the label. Was not Jesus an extremist for love: „Love your enemies, bless them that curse you, do good to them that hate you, and pray for them which despitefully use you, and persecute you.“ Was not Amos an extremist for justice: „Let justice roll down like waters and righteousness like an ever flowing stream.“ Was not Paul an extremist for the Christian gospel: „I bear in my body the marks of the Lord Jesus.“ Was not Martin Luther an extremist: „Here I stand; I cannot do otherwise, so help me God.“ And John Bunyan: „I will stay in jail to the end of my days before I make a butchery of my conscience.“ And Abraham Lincoln: „This nation cannot survive half slave and half free.“ And Thomas Jefferson: „We hold these truths to be self evident, that all men are created equal…“ So the question is not whether we will be extremists, but what kind of extremists we will be. Will we be extremists for hate or for love? Will we be extremists for the preservation of injustice or for the extension of justice?«

Martin Luther King

Es gibt Länder, über die kann man wirklich nur den Kopf schütteln. Zum Beispiel dieser von einer autoritären Regierung geführte Feudalstaat – mir ist der Name gerade entfallen –, in dem die Menschenrechte mit Füßen getreten werden. So etwas wie die Versammlungsfreiheit gibt es da höchstens auf dem Papier. Friedliche Demonstranten, die gewaltfrei gegen die absurde Politik des Regimes, das die Massen verarmen lässt und einer reichen Oberschicht die Taschen füllt, protestieren, werden auf Anweisung der Regierung weggetragen, festgenommen oder sogar mit Wasserwerfern bekämpft und schwer verletzt. Sobald sich ein paar Menschen zusammenfinden, wird die Versammlung rigoros aufgelöst und mit weiteren Verboten gedroht. Ganze Städte werden „aus Sicherheitsgründen“ lahmgelegt mit dem Hinweis auf gewaltbereite Terroristen. Universitäten, Banken, Geschäfte und Bahnhöfe werden geschlossen. Bewegungsfreiheit gibt es nicht; Reisende werden willkürlich angehalten, wenn ihr Zielort den Herrschenden nicht passt. Sänger dürfen nicht auftreten, weil ihre Lieder regierungskritische Texte enthalten. Städte werden aufgerüstet mit Tausenden von Polizisten, die angeblich für die Sicherheit der Menschen vor den Gewalttätern sorgen sollen. Aber die Gewalttäter gibt es nicht, sie sind eine Erfindung der Machthaber. Es gibt nur trommelnde, singende, tanzende Menschen, die friedlich ihr Recht auf Versammlungsfreiheit geltend machen. Rund um große Banken werden Absperrzäune gezogen, aufgestellte Zelte werden von der Polizei sofort wieder abgerissen und weggetragen.
Kurz gesagt: Es wird autoritär durchregiert und elementare Bürgerrechte werden ignoriert.

Ich bin froh, dass ich in einer freiheitlichen Demokratie lebe.

»Er kommt aus einer sehr alten Demokratie, weißt du…«
»Du meinst, er kommt von einem Eidechsenplaneten?«
»Nein«, sagte Ford, »so simpel ist es nicht. Nicht ganz so unkompliziert. Auf seinem Planeten sind die Leute Leute. Die Anführer sind Eidechsen. Die Leute hassen die Eidechsen, und die Eidechsen regieren die Leute.«
»Merkwürdig«, sagte Arthur. »Ich meine, du sagtest, es wäre eine Demokratie.«
»Sagte ich«, sagte Ford, »ist es auch.«
»Und warum«, sagte Arthur, der hoffte, er höre sich nicht lächerlich begriffsstutzig an, »schaffen sich die Leute dann die Eidechsen nicht vom Halse?«
»Das kommt ihnen ehrlich gesagt nicht in den Sinn«, sagte Ford. »Sie haben alle das Wahlrecht, und so nehmen sie schlichtweg an, daß die Regierung, die sie gewählt haben, mehr oder weniger der Regierung nahekommt, die sie sich wünschen.«
»Du meinst, sie wählen tatsächlich die Eidechsen?«
»Aber ja«, sagte Ford achselzuckend, »natürlich«
»Aber«, sagte Arthur und stürzte von neuem auf die Kernfrage los, »warum?«
»Weil, wenn sie keine Eidechse wählen würden«, sagte Ford, »käme vielleicht die falsche Eidechse ans Ruder. Hast du Gin da?«

Aus: Douglas Adams – Macht’s gut und danke für den Fisch